Es mag viele überraschen, aber bisher sind die Vereinigten Staaten in Sachen Blockchain und Kryptowährungen eher als Nachzügler bekannt. Während sich andere Länder wie Malta, Liechtenstein, Schweiz, Estland oder Singapur bereits der Potenziale der Blockchain annehmen und um Krypto-Unternehmen buhlen, hat die amerikanische Regierung bisher in erster Linie durch Inaktivität bestochen. Das soll sich jetzt allerdings ändern. Zumindest wenn es nach der Initiative einiger Abgeordneten im US-Repräsentantenhaus geht. Sie haben einen bereits bestehenden Gesetzesvorschlag – den Token Taxonomy Act – in überarbeiteter Form erneut eingebracht.
Ausnahmeregelung für Kryptowährungen und digitale Assets
Der Gesetzesentwurf des „Token Taxonomy Act” sieht vor, dass Kryptowährungen und Digital Assets von bestehenden bundesweiten Wertpapiergesetzen (Securities Laws) ausgenommen sein sollen.
Damit verfolgen die Abgeordneten rund um den republikanischen Initiator Warren Davidson nach eigenen Angaben ein ganz klares Ziel. Die USA sollen als Standort für Blockchain Unternehmen attraktiver werden und ein positiveres Image bekommen.
Sollte der Gesetzesantrag tatsächlich beschlossen werden, würde dies Investoren ermöglichen, leichter mit Kryptowährungen und digitalen Assets zu handeln beziehungsweise Transaktionen mit diesen durchzuführen. Das wiederum ist natürlich ein wichtiger Schritt hin zu einer umfangreicheren Adoption von digitalen Assets in der nach wie vor größten Volkswirtschaft der Welt.
Einige Neuerungen gegenüber dem Token Taxonomy Act 2018
Zwar entspricht der neue Entwurf weitgehend dem bereits letztes Jahr eingebrachten Token Taxonomy Act 2018. Dieser wurde übrigens nicht abgelehnt, sondern konnte aufgrund des durch die Kongresswahlen verkürzten Arbeitsjahres nicht mehr beschlossen werden. Der neue Entwurf wurde in dreierlei Hinsicht erweitert. Zum einen wurde eine klare Definition von digitalen Assets erstellt. Diese soll mehr Flexibilität bieten, damit die Regelung auch innovative und heute noch schwer absehbare Entwicklungen erfassen kann. Weiters wurden umfangreiche Regelungen für den Investorenschutz vorgesehen. Außerdem hat man Vorkehrungen getroffen, die verhindern sollen, dass es zu Überschneidungen oder gegensätzlichen Beschlüssen auf Bundesstaatsebene kommt.
Ob sich die erforderliche Mehrheit im US-Abgeordnetenhaus ergeben wird ist freilich noch fraglich. Nach dem vier der fünf Ko-Sponsoren des Antrags allerdings Mitglieder des mächtigen Financial Services Commitee sind, stehen die Chancen gar nicht schlecht. Noch dazu sind sowohl Abgeordnete von den Demokraten uns den Republikanern unter den Initiatoren zu finden. Insofern besteht die Hoffnung, dass der Gesetzesentwurf bilaterale Unterstützung findet.
Mehr Sicherheit für die SEC
Der Beschluss des Token Taxonomy Act könnte nicht nur für Unternehmen eine bedeutende Erleichterung des Umgangs mit digitalen Assets in den USA bedeuten. Vor allem würde der Gesetzesbeschluss auch der Securities and Exchange Commission (SEC) mehr Klarheit geben, wenn es um den Beschluss von Rahmenbedingungen für die Durchführung von Token Offerings geht.
Die SEC ist aktuellen Aussendungen nämlich dabei, zu überlegen, wie in Zukunft Initial Coin und Security Token Offerings in den USA rechtlich zu behandeln sind. Gerade darauf schauen Krypto-Enthusiasten und Blockchain-Unternehmen aus aller Welt mit gespannten Blicken.
Fazit
Es wird sich natürlich erst zeigen, ob sich dieser Gesetzesentwurf im US-Repräsentantenhaus bald in verbindliches Recht umgesetzt wird. Wenigstens kann man es als positiven Impuls deuten. Auch die USA scheint sich langsam den stets wachsenden Potenzialen des Einsatzes von Blockchain zu öffnen.